Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Plattform Basic-HR, die zwischen der Philipp Alber IT Solutions (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Nutzer") geschlossen werden.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Nutzer eine webbasierte HR-Management-Plattform zur Verfügung. Die Plattform ermöglicht es Unternehmen, Stellenanzeigen zu erstellen, Bewerbungen zu verwalten und HR-Prozesse zu optimieren. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und dem gewählten Tarif.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Nutzers auf der Plattform und die anschließende Bestätigung durch den Anbieter zustande. Mit der Registrierung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Anbieter kann dieses Angebot durch eine Bestätigungs-E-Mail oder durch Freischaltung des Zugangs annehmen.
4. Nutzungsrechte
Der Nutzer erhält für die Dauer des Vertrages ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform. Die Nutzung ist auf den vereinbarten Umfang beschränkt. Der Nutzer ist nicht berechtigt:
- Die Software zu vervielfältigen, zu verändern oder zu dekompilieren
- Die Plattform Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen
- Rechtswidrige Inhalte auf der Plattform zu veröffentlichen
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich:
- Wahrheitsgemäße Angaben bei der Registrierung zu machen und diese aktuell zu halten
- Seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen
- Keine rechtswidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte zu veröffentlichen
- Die Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte, zu wahren
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem vom Nutzer gewählten Tarif und den aktuellen Preisen auf der Website. Die Zahlung erfolgt im Voraus für den gewählten Abrechnungszeitraum. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird für die gewählte Mindestlaufzeit geschlossen und verlängert sich automatisch, wenn er nicht rechtzeitig gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung geregelt, die auf der Website einsehbar ist.
9. Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Plattform von 99% im Jahresdurchschnitt. Ausgenommen sind Wartungsarbeiten und Ausfälle, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen. Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, sofern nicht wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Bei Verletzung von Kardinalpflichten haftet der Anbieter auch für leichte Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
10. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer mindestens vier Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail informiert. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist gesondert hinweisen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand: November 2025
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